Die Schweiz hat 15 Jahre verhandelt, um die Bilateralen zukunftsfähig zu machen. Kann man auch Alles ablehnen und dann geht doch alles positiv weiter?
Die Schweiz hat tatsächlich 15 Jahre verhandelt, um die Bilateralen Abkommen zukunftsfähig zu machen. Dabei wurden umfassende bilaterale Pakete ausgehandelt, welche die Zusammenarbeit mit der EU in verschiedenen Bereichen regeln und weiterentwickeln sollen. Ein zentraler Bestandteil ist dabei der hochrangige Dialog, der jährlich stattfindet, um die Umsetzung und Weiterentwicklung der bilateralen Beziehungen zu evaluieren und Anpassungen vorzunehmen [1].
Kann man also einfach alles ablehnen und trotzdem geht alles positiv weiter? Nein, das ist unrealistisch. Die Bilateralen beruhen auf gegenseitiger Zusammenarbeit, Gleichheit, Gegenseitigkeit sowie der Einhaltung von Pflichten und Rechten. Ein vollständiges Ablehnen würde den bilateralen Weg gefährden und könnte zu negativen Konsequenzen führen, wie es beispielsweise bei der Nicht-Unterzeichnung des institutionellen Rahmenabkommens 2021 der Fall war. Dies führte dazu, dass die EU die Schweiz bei Horizon Europe den Status eines nicht-assoziierten Drittstaates zuwies, was Nachteile für die Schweiz bedeutete [8].
Zudem sind die bilateralen Beziehungen so gestaltet, dass sie auf gegenseitigem Interesse beruhen und jährlich überprüft werden. Es gibt keine Garantie, dass bei einer Ablehnung aller Abkommen die wirtschaftliche und politische Zusammenarbeit ohne Schaden weitergeführt werden kann. Die bisherigen Studien zeigen, dass die Bilateralen I der Schweiz wirtschaftlich insgesamt positive Effekte gebracht haben, insbesondere durch die Teilnahme am EU-Binnenmarkt und die Personenfreizügigkeit. Ein vollständiges Scheitern der Abkommen könnte diese Vorteile gefährden [6].
Zusammenfassend: Ein "Alles ablehnen" führt nicht automatisch zu einem positiven Fortbestehen der Beziehungen. Die Schweiz und die EU sind auf Dialog, gegenseitige Anpassungen und Kompromisse angewiesen, um die Zusammenarbeit langfristig zu sichern und weiterzuentwickeln [1], [8].
Quellen:
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