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Rahmenabkommen GPT

Was beschreibt das rahmenabkommen?

Das Rahmenabkommen beschreibt ein institutionelles Abkommen zwischen der Schweiz und der EU, das darauf abzielt, den bilateralen Weg zwischen beiden Parteien zu festigen und die Koordination ihrer Beziehungen zu verbessern. Es soll einen institutionellen Mechanismus schaffen, der die Verwaltung und Anwendung der bestehenden bilateralen Verträge sicherstellt, insbesondere durch einen gemeinsamen Ausschuss, der als Gremium für Konsultationen, Informationsaustausch und die Lösung von Auslegungs- oder Anwendungsfragen dient. Ziel ist es, die bilaterale Zusammenarbeit zu stabilisieren, bestehende Abkommen zu aktualisieren und eine kohärente Behandlung von EU-Rechtsakten, die auf die Schweiz Bezug nehmen, zu gewährleisten. Dabei beinhaltet das Rahmenabkommen auch die Möglichkeit, bei Nicht-Einhaltung von Bestimmungen Ausgleichs- oder Anpassungsmassnahmen zu ergreifen. Es ist vor allem eine institutionelle Grundlage für die Weiterentwicklung und den langfristigen Bestand der Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU[1][2][3].

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