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Rahmenabkommen GPT

wie funktioniert die integrationsmethode?

Die Integrationsmethode funktioniert so, dass EU-Rechtsakte durch ihre Integration in ein bilaterales Abkommen automatisch Teil der Schweizer Rechtsordnung werden, ohne dass sie in nationales Recht übertragen werden müssen. Die Schweiz wendet diese Rechtsakte grundsätzlich direkt an. Eine Anpassung des Landesrechts ist nur erforderlich, wenn es den Bestimmungen der integrierten EU-Rechtsakte widerspricht oder wenn eine Präzisierung notwendig ist. Dieses Vorgehen entspricht dem monistischen System der Schweiz. Zudem werden die EU-Rechtsakte – gegebenenfalls mit Anpassungen, die bei ihrer Integration beschlossen wurden – so rasch wie möglich in das Abkommen integriert und dadurch für die Schweiz verbindlich[1][2][3][4].

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